Kommt jetzt die Fusion?

MACHBARKEIT Können Schwalmtal und Feldatal eine Gemeinde bilden? / Schwalmtaler Ausschuss für Studie - Die Schwalmtaler Gemeindevertretung wird am Donnerstag um 20 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus von Vadenrod über die Machbarkeitsstudie entscheiden

schwalmfeld

SCHWALMTAL/FELDATAL - Schwalmtal/Feldatal. Die Schwalmtaler Politik möchte gerne eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben. Letztlich soll diese zeigen, ob eine Fusion zwischen den Gemeinden Schwalmtal und Feldatal sinnvoll ist. Beide Kommunen arbeiten mit Romrod, und Grebenau bereits über einen Gemeindeverwaltungsverband intensiver zusammen.

Der Schwalmtaler Haupt- und Finanzausschuss hat am Dienstagabend der Gemeindevertretung einstimmig im Renzendorfer Rathaus empfohlen, die Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben. Vorausgegangen war ein gemeinsamer Antrag der beiden Fraktionen Bürgerliste und SPD. Damit reagieren die Schwalmtaler Ausschussmitglieder auf die Anfrage des Feldataler Gemeindevorstandes, der gerne die Optionen einer engeren Zusammenarbeit ausloten möchte.

Zuerst sollen die Möglichkeiten innerhalb des Gemeindeverwaltungsverbandes (GVV) geprüft werden bis hin zu einer Gemeindefusion, heißt es in dem Antrag der beiden Fraktionen. Vorgestellt wurde er vom Fraktionsvorsitzenden der Bürgerliste, Michael Schlosser. Hintergrund sei die bisherige gute Zusammenarbeit im GVV. Hinzu komme die schon seit über acht Monaten andauernde Erkrankung des Feldataler Bürgermeisters Dietmar Schlosser (FWG) sowie der Anreiz eines Schuldenerlasses von 46 Prozent durch das Land Hessen, fasste Michael Schlosser zusammen. Beispielsweise soll die Machbarkeitsstudie klären, ob es einen Investitionsstau in Feldatal gibt und inwiefern die beiden Kommunen zusammenpassen.

Gemeinsamkeiten

"Die Strukturen in Schwalmtal und in Feldatal sind sehr ähnlich; die Gebührenhaushalte sind ähnlich und die Schulden sind ähnlich", erklärte der Schwalmtaler SPD-Fraktionsvorsitzende Harald Nahrgang (wie Hans-Werner Völzing, SPD, in einer Sitzung der Feldataler Gemeindevertretung im Sommer 2016 in unserer Zeitung sagte, habe Feldatal etwa sechs Millionen Euro Schulden). In diesem Zusammenhang forderte Nahrgang, dass das Land Hessen mit ins Boot genommen werden müsse. Sowohl Romrod als auch Grebenau hätten kein großes Interesse an einer Fusion. Das habe er in Gesprächen mit Romrods Bürgermeisterin Birgit Richtberg (parteilos) und einigen Grebenauern erfahren. "Die Euphorie begrenzt sich somit auf Schwalmtal und Feldatal", ergänzte Nahrgang. Letztlich sei es aber entscheidend, die Bürger bei dem Prozess mitzunehmen. Einer Zwangsverheiratung wie bei der Gebietsreform 1972 gelte es zu vermeiden.

Bürgerentscheid

"Am Ende steht ein Bürgerentscheid, aber bis dahin ist noch ein langer Weg. Deshalb sollte die Machbarkeitsstudie schnell auf den Weg gebracht werden", forderte Dieter Boß von der Schwalmtaler Bürgerliste. Auch Bürgermeister Timo Georg (Freie Wähler) favorisierte die Machbarkeitsstudie, machte aber deutlich: "Es ist ein völlig ergebnisoffener Prozess. Alle Fakten müssen auf den Tisch." Ein wichtiger Punkt ist für Georg die Frage nach dem Schuldenerlass: Kurzfristig könne dieser eine positive Wirkung haben, bringe jedoch nichts, wenn langfristig eine Kommune schlechter dastehe als die andere. Daher sei es so wichtig, genau zu prüfen. In diesem Punkt seien er und der Erste Beigeordnete aus Feldatal, Daniel Wolf (FWG), sich einig. Die Kosten für die Studie bezifferte Georg mit einem fünfstelligen Betrag.

Weil der Verwaltungsverband bisher so gut funktioniere, würde Georg gerne die beiden anderen Kommunen Romrod und Grebenau einladen, an der Studie teilzunehmen. Der Gemeindeverwaltungsverband werde jedoch unumkehrbar weiterarbeiten.

Die Schwalmtaler Gemeindevertretung wird am Donnerstag um 20 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus von Vadenrod über die Machbarkeitsstudie entscheiden.

ZUSAMMENARBEIT

Kommunen können auf verschiedenen Wegen interkommunal zusammenarbeiten. Zum einen über einzelne öffentlich rechtliche Vereinbarungen, zum anderen über einen gemeinsamen Gemeindeverwaltungsverband, dem die angehörenden Kommunen Verwaltungsaufgaben übertragen. Im Gegensatz zur Fusion, der engsten Form der Zusammenarbeit, bleiben die einzelnen Kommunen eines Verwaltungsverbandes selbstständig. Bei einer Fusion entsteht aus zwei oder mehreren Kommunen eine neue Gemeinde.

Feldatal hat rund 2650 Einwohner (Stand Januar 2016, Gemeindehomepage) und sieben Ortsteile, Schwalmtal rund 2800 (Stand 2016, Gemeindehomepage) und neun Ortsteile.

Zweimal "Nein"

Die Romröder Bürgermeisterin hatte am 14. Juni in unserer Zeitung bereits erklärt, dass aus ihrer Sicht ein noch engerer Zusammenschluss mit Feldatal nicht sinnvoll sei. Argumentiert hatte Birgit Richtberg mit dem Schuldenerlass durch das Land. So etwas, also die Fusion, würde nur Sinn machen, wenn zwei Gemeinden auf Augenhöhe zusammenkommen, sagte Richtberg. Aufgrund der guten Finanzlage der Stadt Romrod sei das nicht gegeben. Auch Grebenaus Bürgermeister Lars Wicke (Freie Wähler) sieht in seinen Gremien eine ablehnende Haltung für eine Fusion. "Magistrat, Ältestenrat sowie Haupt- und Finanzausschuss haben keine Notwendigkeit dafür gesehen, zumal wir keine gemeinsame Grenze mit Feldatal haben." Man sei derzeit zufrieden mit den Strukturen des Gemeindeverwaltungsverbandes, werde die Entwicklung aber beobachten.

Feldatal hatte bei allen Mitgliedern des Gemeindeverwaltungsverbandes wegen einer engeren Zusammenarbeit angefragt. Für die Gemeinde kündigte der Erste Beigeordnete Daniel Wolf auf Anfrage unserer Zeitung an, dass sich der Gemeindevorstand am Mittwoch noch äußern werde. Das Feldataler Kommunalparlament tagt das nächste Mal am 29. Juni um 20 Uhr in der Feldahalle.

So sieht's im Kreis aus

Im Vogelsbergkreis haben bereits Antrifttal und Kirtorf eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Auch zwischen diesen beiden Kommunen könnte die Fusion damit zum konkreten Thema werden. Ebenso zwischen Ulrichstein und Lautertal, die aber noch ganz am Anfang stehen. Deren beide Bürgermeister Edwin Schneider (parteilos) und Heiko Stock (parteilos) gaben nun in einer Pressekonferenz bekannt, dass sie sich eine engere Zusammenarbeit ihrer beiden Kommunen vorstellen können (siehe unten stehenden Text). Auch die Stadt Alsfeld hatte im vergangenen Jahr bei anderen Städten und Gemeinden wegen einer Kooperation angefragt, bislang aber keinen Partner gefunden.