23. Juni 2018 - Gemeindevertretung Schwalmtal / Bürgermeister Schwalmtal

Quelle: OZ Alsfeld 23.06.2018

Schwalmtaler Bürgermeister Georg in Amt eingeführt

Zweite Amtszeit beginnt am 1. Juli

2018 06 21 Amtseinfuehrung Buergermeister Timo Georg
Gemeindevertretungsvorsitzender Dieter Boss (links) gratuliert Bürgermeister Timo Georg bei seiner Amtseinführung.  Foto: Kaminski

STORNDORF - Neue Regelungen für den Betrieb der Kinderbetreuungseinrichtungen in der Gemeinde und mehr Geld für den Schutz gegen so starke Regenfälle, wie sie Schwalmtal in den vergangenen Wochen erleben musste, bildeten die zentralen Themen der Gemeindevertretersitzung am Donnerstagabend in Storndorf. Außerdem nahmen die Gemeindevertreter die Amtseinführung und Verpflichtung von Bürgermeister Timo Georg (parteilos) für seine am 1. Juli 2018 beginnende zweite Amtsperiode vor.

Schon bei seinem Bericht über die Arbeit des Gemeindevorstands nahmen dessen Aktivitäten im Umgang mit den Überschwemmungen breiten Raum ein, zu denen der sehr starke Regen in den letzten Wochen vor allem im Ortsteil Rainrod geführt hatte. Regenmengen von mehr als 40 Liter pro Quadratmeter in einer Stunde hatten hier zu weiten Überflutung innerhalb des Ortes geführt. Während die Wassermassen sich über Brauerschwend noch heftiger ergossen (63 Liter pro Quadratmeter), konnten sie dort über den vorhandenen Flutgraben abgeleitet werden, ohne dass der Ort "Land unter" melden musste. Nicht so in Rainrod. Hier sehen Bürgermeister und Gemeindevertretung dringenden Handlungsbedarf, denn solche "Starkregenereignisse" seien auch in Zukunft zu erwarten. Besserer Schutz vor den Wassermassen soll dadurch erreicht werden, dass diese über ein System von Gräben und erhöhten Feldwegen, die wie niedrige Deiche wirken, am Ort vorbei gelenkt werden. In dem Teich an der Grillhütte soll es gesammelt werden. Dieser dient seit dem Jahr 2013 diesem Zweck, nachdem Rainrod schon einmal von einem Unwetter heimgesucht wurde. Im Rahmen des Schutzkonzepts soll er weiter "ertüchtigt" werden, wie Bürgermeister Georg sagte. Um das Konzept umzusetzen, das der einzige Gemeindevertreter aus Rainrod Stefan Georg (Bürgerliste) ausdrücklich als "sehr sinnvoll" lobte, sind Baumaßnahmen für 70 000 Euro nötig. Das Geld ist bisher im Haushalt Schwalmtals nicht vorgesehen. Durch die "Umwidmung" von Mitteln, die für Straßen- und Sanierungsmaßnahmen in Brauerschwend eingeplant waren, sorgten die Gemeindevertreter jetzt dafür, dass der Gemeindevorstand die Maßnahmen für den Hochwasserschutz auf den Weg bringen kann.

Waren sich an diesem Punkt alle Gemeindevertreter einig, so zeigten sich bei dem zweiten wichtigen Thema des Abends unterschiedliche Auffassungen. Die Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätte "Pusteblume" waren alle einvernehmlich bereit, den neuen Vorgaben der Landesregierung entsprechend zu ändern. Danach können vom 1. August an in Hessen alle Kinder ab dem dritten Lebensjahr den Kindergarten sechs Stunden täglich kostenfrei besuchen. Darüber hinaus gehende Zeiten müssen die Eltern selbst bezahlen. In Schwalmtal bedeutet das eine Staffelung in drei Modulen, von denen das erste kostenfrei bleibt, das zweite 20 Euro kostet und das dritte, die Ganztagsbetreuung, 52 Euro verlangt. Maximal zweimal im Jahr können die Eltern, gegen Gebühr, die Einstufung verändern. Soweit die Gemeinsamkeit. Bereits voll im Wahlkampfmodus machte die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung deutlich, dass sie im Einklang mit ihrer Landespartei die volle Kostenfreiheit für den Kita-Besuch anstrebe. In einem Brief an die Landesregierung, der ebenfalls in der Gemeindevertretung zur Abstimmung kam, spricht sich diese für die Beitragsfreistellung aus. "Die Kitas müssen hinsichtlich des Personals in der Hand des Landes sein. Die Gebäude bleiben bei der Kommune," schilderte Artur Koch (BL) den Grundkonsens der Abgeordneten aus der Diskussion im Hauptausschuss.

Am Ende der Sitzung trat der alte und neue Bürgermeister Timo Georg seine zweite Amtszeit an. Gegenüber dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung Dieter Boss (Bürgerliste) gab er seine Verpflichtungserklärung ab. Bereits im Januar war Georg als parteiunabhängiger Kandidat von den Schwalmtaler Bürgern mit fast 93 Prozent der Stimmen gewählt worden. Am 1. Juli beginnt seine neue Amtsperiode. Boss betonte in seiner Einführungsrede, "dass es mehr denn je darauf ankomme, in der Gemeindevertretung zu gemeinsamen Lösungen zu finden." Er zeigte sich zuversichtlich, dass dies mit Unterstützung von Timo Georg gelingen werde, weil dies bereits in der letzten Wahlperiode so gewesen sei: "Mit Dir wurde das Gemeinsame in Schwalmtal wieder stärker gelebt," blickte er lobend zurück. Ähnlich brachten anschließend auch Vertreter der Fraktionen ihre Anerkennung für die geleistete Arbeit zum Ausdruck. Für den Gemeindeverwaltungsverband (GVV), den Timo Georg mit auf den Weg gebracht hat und in dem Schwalmtal mit den Nachbarkommunen Feldatal, Grebenau und Romrod, zusammenarbeitet, dankten Grebenaus Bürgermeister Lars Wicke (Freie Wähler) und Romrods Bürgermeisterin Birgit Richtberg (CDU) für die bisherige gute Kooperation.

Der alte und neue Bürgermeister Schwalmtals bedanke sich seinerseits bei den Gemeindevertretern und den Kollegen im GVV, aber auch den Mitarbeitern der Verwaltung und - nicht zuletzt - seiner Familie, die ihn alle auf ihre Weise unterstützt habe. Er selbst habe stets viel Freude an seiner Arbeit gehabt, zu der er an eine Vielzahl von Projekten erinnerte: Von Großprojekten wie der Vakuumanlage und die Erneuerung von sechs Kilometern Wasserleitungsnetz über die energetische Sanierung des Rathauses bis hin zur Gründung eines Nachbarschaftshilfe-Vereins. Besonders hob er die Gründung des GVV hervor, in dem die beteiligten Kommunen Verwaltungsaufgaben zusammengelegt haben, um so effizienteren Service für die Bürger zu leisten. "Hier sind wir in Hessen Vorreiter und darauf können wir stolz sein," so Georg. "Ich bin bereit, mich den zukünftigen Herausforderungen zu stellen," erklärte er. In einem Satz zusammengefasst, sei sein Ziel, "dass alle Schwalmtaler sich in ihrer Gemeinde wohlfühlen."

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