18. Mai 2024 - Gemeindevertretung Schwalmtal

Quelle: OZ Alsfeld 18.05.2024

Kita-Gebühren steigen stufenweise

Eltern müssen künftig Tür die Betreuung ihrer Kinder in der Gemeinde Schwalmtal mehr Zahlen. Allerdings erfolgt die 30-prozentige Erhöhung in zwei Schritten.

VON CHRISTIAN DICKEL Die Gemeinde Schwalmtal erhöht zum nächsten Kita-Jahr - sprich ab August - die Gebühren in der Kindertagesstätte Pusteblume in Brauerschwend um 15 Prozent. Im kommenden Jahr erfolgt dann für August 2025 eine weitere Erhöhung um nochmals 15 Prozent. Darauf haben sich die Gemeindevertreter am Donnerstagabend während der Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus in Rainrod einstimmig verständigt. Darüber hinaus ist die gleiche Gebührenanpassung für das »Haus der kleinen Füße« in Storndorf gewünscht. Da hier die evangelische Kirche der Träger ist, muss dieser zunächst noch den Vorschlag unterbreitet bekommen und darüber entscheiden.

Bürgermeister Timo Georg (parteilos) erläuterte den Hintergrund. Die Kostenentwicklung im Kita-Bereich sei in den vergangenen Jahren gestiegen, aber die Kostenbeitragssatzung sei seit 2018 nicht angepasst worden. Somit sei das ohnehin vorhandene Defizit im Bereich Kita gestiegen.

Die vorgesehene 30-prozentige Erhöhung beudeute konkret in Zahlen, dass Kinder ab dem dritten Lebensjahr in der Ganztagsbetreuung die Eltern dann 70 Euro im Monat anstatt der bisherigen 54 Euro kosten würden. Das sei nicht viel, weil die Gemeinde ohnehin sechs beitragsfreie Stunden nach gesetzlicher Vorgabe des Landes anbieten müsse. Zur Wahrheit gehöre aber auch, dass es für die unter Dreijährigen erheblich teurer werde. Hier werde die Halbtagsbetreuung dann 36 Euro, der Dreivierteltag 42 Euro und ganze Tag 54 Euro mehr monatlich kosten. »Das ist eine andere Hausnummer«, so Georg. Aus seiner Sicht sei der Hauptblock die Personalkostenentwicklung. Er müsse als Arbeitgeber die Tarif-Abschlüsse im öffentlichen Dienst abbilden, die er den Beschäftigen gönne. Im Kita-Bereich gebe es ein Lohnsteigerung von 19 Prozent ın den vergangenen belden Jahren und das sei dann eben eine Nummer.

Artur Koch (Bürgerliste) meinte, dass bei der Gebührenerhöhung nicht mit Lohnkosten argumentiert werden dürfe. Wenn er umrechne wie hoch die Einnahmen durch die Elternbeiträge seien gegenüber den Gesamtkosten für die Kita, sei das vernachlässigbar. Selbst bei einer 100-prozentigen Erhöhung würde das Kita-Defizit für die Gemeinde wenn überhaupt um 5 Prozent sinken, Das Verhältnis der EIternbelastung gegenüber des Defizits sei und bleibe sehr gering. »Die Erhöhung ist eine rein symbolische Geschichte.

Sie zeigt nur, dass die Gemeinde auch etwas mehr nehmen muss«, so Koch. Ursprünglich war die Überweisung des Antrags zur weiteren Beratung in den Hauptausschuss vorgesehen. Die Bürgerliste erklärte sich jedoch dazu bereit, direkt abzustimmen, damit die Verwaltung genügend Vorlaufzeit habe. Koch hatte kurzerhand vorgeschlagen, die Erhöhung stufenweise um jeweils 15 Prozent umzusetzen, anstatt wie ursprünglich vorgesehen direkt um 30 Prozent. Danach soll dann jährlich geschaut werden und nicht wie zuletzt sechs Jahre abgewartet werden. Zum neuen Vorschlag merkte Timo Georg an, dass die 15000 Euro ausmachen werde und im Vergleich zum eigentlichen Kita-Defizit nicht die Welt sei. Weil aber auch EItern und Elternbeirat frühzeitig informiert werden müssten, wünsche er sich, dass eine finale Abstimmung erfolge.

Harald Nahrgang (SPD) meinte, dass die SPD in ihrer Fraktionssitzung besprochen habe, dass die 30 Prozent angemessen seien. Wenn der Gemeindevorstand aber mit der stufenweise Erhöhung arbeıten könne, werde die SPD den Vorschlag mittragen, damit die Verwaltung nun zügig weiterarbeiten könne. Jedoch solle die Gemeinde auch umgehend mit der evangelischen Kirche in Verhandlungen treten, damit die Gebührensätze in beiden Schwalmtaler Kitas gleich blieben. Auch Gert Morgenthaler (AfD) signaliserte seine Zustimmung. Die Gemeinde könne es sich nicht leisten dauerhaft großzügig zu sein. Kinder kosteten eben Geld und darüber könne die Gemeinde nicht hinwegschauen, das alles wie beispielsweise Lebensmittel auch teurer geworden sei. Die stufenweise Erhöhung federe die Kostensteigerung ein wenig ab. Die Grünen beteiligen sich zwar nicht mit Wortbeiträgen, stimmten aber ebenfalls zu.

VOLLES HAUS
Erweiterungspläne

Die Kita ın Brauerschwend war bereits schon zu Sitzungsbeginn im Bericht aus der Arbeit des Gemeindevorstandes Thema, da momentan kein oder kaum Plätze zur Verfügung stehen. So informierte Bürgermeister Timo Georg, dass man unter Einbeziehung von Kita-Leiterin Anja Stein zum Schluss gekommen sei, dass kein neuer Raum für eine weitere Kita-Gruppe gebraucht werde. Allerdings würden weitere Funktionsräume benötigt.

Hier würden erste Lösungspläne erarbeitet, die aber zunächst im Gemeindevorstand besprochen und dann zur Abstimmung den Gemeindevertretern vorgelegt werden sollen. Darüber hinaus sei eine Kalkulation erstellt worden, wie viele Kinder es in den künftigen Jahrgängen geben werde. Das sei aber aufgrund von Zu- und Wegzügen nicht genau planbar. CDC

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