29. Juli 2014 - Gemeindevertretung Schwalmtal

Beschlossen

KOSTENAUSGLEICH KINDERGARTEN Vereinbarung mit Romrod

VADENROD (hek). Einstimmig angenommen haben die Gemeindevertreter dagegen eine öffentlich rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Romrod zum Kostenausgleich Kindergarten.

Normalerweise müssen Kommunen für Kinder aus ihrem Gebiet, die in einer anderen Gemeinde den Kindergarten besuchen, einen Kostenausgleich bezahlen. Da Schwalmtal und Romrod davon ausgehen, dass sich die Zahlungen im Zeitverlauf ausgleichen werden, wurde diese Vereinbarung ausgehandelt. „Es ist schwer vorstellbar auf der einen Seite eine Interkommunale Zusammenarbeit zu betreiben und gleichzeitig den vollen Kostenausgleich zu fordern", warb Bürgermeister Timo Georg für den Antrag. „Das ist ein guter Anfang, schön wäre es, wenn wir eine solche Regelung auch mit Alsfeld und Lauterbach geschlossen hätten, denn dieser Ausgleich kostet uns richtig viel Geld", meinte Harald Nahrgang (SPD). Das Kernproblem sieht der Rathauschef in der gesetzlichen Regelung, die die Kommunen zu einem solchen Ausgleich zwinge, auch wenn sie selbst Anstrengungen unternehme", genügend Kinderbetreuungsplätze zur Verfügung zu stellen.