Quelle: Mitteilungsblatt 23-2021

Einladung zur 3. Sitzung der Gemeindevertretung Schwalmtal

am 16. Juni 2021 um 20:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Storndorf

TAGESORDNUNG

1. Feststellung
   1. Ordnungsmäßigkeit der Ladung
   2. Beschlussfähigkeit
2. Berichte und Anfragen
   1. Gemeindevorstand
   2. Vorstand Gemeindeverwaltungsverband
3. Bericht Nachkalkulationen Wasser- und Abwassergebühren 2020
4. Bericht über den Vollzug des Haushaltes 2020 zum 31. Dezember 2020 gem. $ 28 GemHVO
5. Einbringung Nachtragshaushalt 2021
6. Antrag auf Aufhebung der Mitgliedschaft bzw. Antrag auf Auflösung des Umwelt- und Landschaftspflegeverbandes Alsfeld
7. Bauleitplanung der Gemeinde Schwalmtal, Ortsteil Storndorf, Bebauungsplan „Bei der Linde“ - 2. Anderung
8. Grundstückskaufvertrag — Vorkaufsrecht gemäß 88 24 ff. BauGB, Baugebiet „Am Gassenacker / Am Hohen Rain“, Gemarkung Storndorf, Flur 2, Flurstück 34, 846 m²
9. Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Schwalmtal - 1. Nachtrag - Anpassung der Beitragssätze
10. Wahl einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters für den Nachrücker in die Verbandsversammlung des ZAV
11. Seniorenbeirat des Vogelsbergkreises - Vorschlag einer sachkundigen Person
12. Information an die Gemeindevertretung über durchgeführte Grundstücksverkäufe
13. Beschlussfassung über die Niederschlagung der Kita-Beiträge während der coronabedingten Schließungszeiten in 2020
14. Neufassung Vertrag Kindertagesstätte „Haus der kleinen Füße“ Storndorf
15. Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers für den Bezirk Schwalmtal
16. Auftragsvergabe Abriss-, Dachdecker-, Fassaden-, Spengler- und Gerüstbauarbeiten, Sanierung DGH Rainrod
17. Baugebiet Erlenacker - Straßenbenennung
18. Antrag Bündnis90/Die Grünen-Fraktion betr. innerörtliche Bepflanzungen
19. Antrag Bündnis90/Die Grünen-Fraktion betr. Erarbeitung von Kriterien für die Genehmigung von Photovoltaik (PV) -Freiflächenanlagen auf dem Gebiet der Gemeinde Schwalmtal
20. Antrag Bündnis90/Die Grünen-Fraktion betr. Planung und Ausbau eines sicheren Radwegenetzes

gez.: Dieter Boß
Vorsitzender der Gemeindevertretung

OZ 11. Juni 2021

Gleich 20 Punkte auf Agenda

SCHWALMTAL - (red). Gleich 20 Tagesordnungspunkte umfasst die nächste Sitzung der Gemeindevertretung Schwalmtal, die am 16. Juni im Dorfgemeinschaftshaus von Storndorf stattfindet. Los geht es um 20 Uhr.

Neben den Berichten aus dem Gemeindevorstand und aus dem Vorstand des Gemeindeverwaltungsverbandes stehen weitere Berichte auf der Tagesordnung. Einer von ihnen beschäftigt sich mit der Nachkalkulation der Wasser- und Abwassergebühren für das Jahr 2020, ein weiterer dreht sich um den Vollzug des Haushalts 2020.

Ebenfalls auf der Agenda steht die Einbringung eines Nachtragshaushaltes für 2021. Zudem wird sich die Gemeindevertretung mit einem Antrag auf Aufhebung der Mitgliedschaft beziehungsweise der Auflösung des Umwelt- und Landschaftspflegeverbandes Alsfeld beschäftigen. Ebenso mit drei Anträgen der Grünen, zum Beispiel zu innerörtlichen Bepflanzungen.

Des Weiteren soll während der Sitzung unter anderem das Thema Wasserversorgungssatzung der Gemeinde behandelt werden oder auch die Neufassung des Vertrags für die Kindertagesstätte in Storndorf.