11. Oktober 2021 - Gemeindevertretung Schwalmtal

Quelle: OZ Alsfeld 09.10.2021

Zwei Baugebiete sollen wachsen

SCHWALMTAL - (cl). Eine Reihe von einstimmigen Beschlüssen hat die Gemeindevertretung Schwalmtal am Donnerstagabend während ihrer Sitzung in Storndorf gefasst. Sie betrafen Grundstückskäufe für zwei Baugebiete, die Zahl der Ausschussmitglieder, die Entschädigungssatzung und den Erlass von Kita-Beiträgen. Geleitet wurde die Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Dieter Boß (Bürgerliste).

Einstimmig, bei einer Enthaltung, beschloss die Gemeindevertretung, dass die Gemeinde zusätzliche Grundstücke für die bereits vorhandenen Baugebiete Erlenacker in Renzendorf/Brauerschwend und Leimenfeld in Storndorf erwerben soll. Damit folgten die Gemeindevertreter dem Haupt- und Finanzausschuss, der den Kauf ebenfalls bei einer Enthaltung empfohlen hatte. Für Harald Nahrgang von der SPD war das eine logische Konsequenz aus einer vorangegangenen Entscheidung: „Wir als SPD-Fraktion haben ,A‘ gesagt zur Erschließung des Baugebietes. Da jetzt sehr viele Nachfragen da sind und wir froh sind, dass unsere Kommune wächst, sagen wir heute auch ,B‘ und stimmen für den Ankauf im Erlenacker und im Leimenfeld.“ Ähnlich äußerte sich auch Artur Koch für die Bürgerliste, der mit neuen Bauplätzen auch einen Bevölkerungszuwachs im Blick hatte: Zuzug und Kinder seien wichtig für die Zukunft.

Für das Baugebiet Erlenacker kann die Gemeinde nun für einen dritten Bauabschnitt weitere Flächen erwerben. Dabei geht es um „zwei Grundstücke“, wie Bürgermeister Timo Georg (parteilos) zu unserer Zeitung sagte. „Das dritte Grundstück liegt in Storndorf im Baugebiet Leimenfeld“, so Georg. Zur Nachfrage nach Baugrundstücken teilte er mit, dass zehn von zwölf Grundstücken aus dem zweiten Bauabschnitt im Erlenacker bereits reserviert seien.

Ebenfalls einstimmig bei einer Enthaltung verabschiedete die Gemeindevertretung auf Antrag der SPD-Fraktion eine Änderung der Hauptsatzung, um die Zahl der Ausschussmitglieder von sechs auf sieben zu erhöhen. Dabei gehe es darum, dem Ergebnis der Kommunalwahl gerecht zu werden, begründete Harald Nahrgang für die SPD. Auch hier folgte die Gemeindevertretung wie bei ihren weiteren Entscheidungen einer Empfehlung des Hauptausschusses.

Einstimmig beschlossen haben die Gemeindevertreter auch eine Änderung der Entschädigungssatzung. Nötig geworden ist diese, weil die Gemeinde Schwalmtal ein Ratssystem einführt. Über ein solches System kann man den Mandatsträgern die Informationen für ihre Arbeit zur Verfügung stellen. „Es geht dabei um die Digitalisierung unserer Gemeindepost“, erklärte Harald Nahrgang. „Ich denke, wir sind alle dafür, dass wir die elektronische Weiterverarbeitung und Übermittlung forcieren.“

„Weg vom Papier“

„Wir wollen komplett vom Papier weg, im Gemeindevorstand läuft das auch schon“, erklärte Bürgermeister Timo Georg gegenüber unserer Zeitung. Dafür müssten die Mandatsträger natürlich eine Aufwandsentschädigung erhalten, weil dies mit einer Kostenverlagerung von der Verwaltung hin zum Mandatsträger verbunden sei.

Ebenfalls offiziell bestätigt hat die Gemeindevertretung mit einem Beschluss, dass die Gemeinde auf Kitabeiträge im Corona-Lockdown, für Kinder, die die Kita Pusteblume nicht besucht haben, von Januar bis Mai 2021 verzichtet.

Mit einem Konzept für den Schwalmtaler Bauhof hat sich der Hauptausschuss ebenfalls beschäftigt, das Thema verbleibt allerdings weiterhin im Ausschuss. Bei dem Konzept gehe es darum, den Aufgabenumfang zu ermitteln, Geräteausstattung und Personal zu bewerten, weil nur begrenzte Mittel zur Verfügung stünden und der Bauhof vielfältige Aufgaben habe, erklärte Georg im Nachgang zur Sitzung. „Bei den Sachmitteln haben wir jetzt natürlich geschaut, ob das alles adäquat und passend ist, um unsere Aufgaben erfüllen zu können.“ Das sei im Wesentlichen so, und nur kleinere Anpassungen nötig. „Im personellen Bereich sehen wir schon die Notwendigkeit“ – dass man noch mal schaue: Reiche das Personal zahlenmäßig aus?