16. November 2019 - Gemeindevertretung Schwalmtal

Quelle: Mitteilungsblatt 46-2019

Niederschrift

der 34. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schwalmtal am Donnerstag, dem 26. September 2019 um 20:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Vadenrod

 

Beginn:

20:03 Uhr

Ende:

20:38 Uhr

Anwesend:

Bürgerliste Schwalmtal

Dieter Boß, Lothar Dymianiw, Stefan Georg, Joachim Lang,Andreas Loll, Ulrich Momberger, Michael Schlosser,Michael Wagner

SPD-Fraktion

Reinhard Donath, Barbara Flarup, Harald Nahrgang, Michael Rühl

Es fehlten entschuldigt

Artur Koch, Alfred Päbler, Carina Vogt

Gemeindevorstand

Bürgermeister Timo Georg,

1. Beigeordneter Günter Herles,die Beigeordneten Wolfgang Hainbuch, Jochen Külper,Manfred Steuernagel

Es fehlten entschuldigt

Hans-Joachim Kirchheim, Jessica Lehmann, Eva Vornberger

Schriftführerin

Verwaltungsfachangestellte Michelle Emmrich

Tagesordnung:

1.

Feststellung

 

a)

Ordnungsmäßigkeit der Ladung

 

b)

Beschlussfähigkeit

2.

Berichte und Anfragen

 

a)

Gemeindevorstand

 

b)

Vorstand Gemeindeverwaltungsverband

3.

Geplante Errichtung von Windkraftanlagen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens Homberg II - Positionierung der Gemeinde Schwalmtal

4.

Beteiligung der Gemeinde Schwalmtal an der Errichtung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) im Vogelsbergkreis

5.

Studie zur Neuordnung der Abwasserentsorgung in der Gemeinde Schwalmtal - Beratung der Ergebnisse

6.

Entsorgung des Klärschlamms aus den Kläranlagen der Gemeinde Schwalmtal - Statusbericht

7.

Dorfentwicklung Schwalmtal - Planung des verbleibenden Förderzeitraums

8.

Baugebiete der Gemeinde Schwalmtal - Vermarktung und Erweiterung

9.

Gebührenkalkulationen Abwasserentsorgung und Wasserversorgung - Festlegung eines Zeitplanes

10.

Änderung der Kostenbeitragssatzung Kindergarten

TOP 1

Feststellung

a.)

Ordnungsmäßigkeit der Ladung

b.)

Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Dieter Boß, eröffnet die Sitzung und stellt die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die Niederschrift der 33. Sitzung liegt kein Widerspruch vor, sie ist somit genehmigt und kann veröffentlicht werden.

TOP 2

Berichte und Anfragen

a)

Gemeindevorstand

b)

Vorstand Gemeindeverwaltungsverband

Herr Bürgermeister Timo Georg berichtet über die Arbeit des Gemeindevorstandes und des Vorstandes des Gemeindeverwaltungsverbandes. Die Gemeindevertretung nimmt diese Informationen zur Kenntnis.

TOP 3

Geplante Errichtung von Windkraftanlagen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens Homberg II - Positionierung der Gemeinde Schwalmtal

Der stellv. Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Harald Nahrgang, berichtet, dass der Tagesordnungspunkt im Hauptausschuss verbleibt.

TOP 4

Beteiligung der Gemeinde Schwalmtal an der Errichtung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) im Vogelsbergkreis

Der stellv. Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Harald Nahrgang, berichtet von den Beratungen der 41. Sitzung des Hauptausschusses und gibt folgende Beschlussempfehlung bekannt:Der Gemeindevertretung wird empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Gemeinde Schwalmtal sieht zum jetzigen Zeitpunkt keine Veranlassung sich an einem kommunalen MVZ im Vogelsbergkreis direkt zu beteiligen.Da jedoch eine indirekte Mitfinanzierung über die Kreisumlage ohnehin erfolgen wird, legt die Gemeinde Schwalmtal besonderen Wert darauf, dass das zu gründende kommunale MVZ auch nach Gründung für kreisangehörige Kommunen offen bleibt, für den Fall, dass sich künftig die Notwendigkeit einer Beteiligung ergeben sollte.“

Abstimmung: einstimmig

TOP 5

Studie zur Neuordnung der Abwasserentsorgung in der Gemeinde Schwalmtal - Beratung der Ergebnisse

Der stellv. Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Harald Nahrgang, berichtet, dass der Tagesordnungspunkt im Hauptausschuss verbleibt.

TOP 6

Entsorgung des Klärschlamms aus den Kläranlagen der Gemeinde Schwalmtal - Statusbericht

Der stellv. Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Harald Nahrgang, berichtet, dass der Tagesordnungspunkt im Hauptausschuss verbleibt.

TOP 7

Dorfentwicklung Schwalmtal - Planung des verbleibenden Förderzeitraums

Der stellv. Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Harald Nahrgang, berichtet, dass der Tagesordnungspunkt im Hauptausschuss verbleibt.

TOP 8

Baugebiete der Gemeinde Schwalmtal - Vermarktung und Erweiterung

Der stellv. Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Harald Nahrgang, berichtet von den Beratungen der 41. Sitzung des Hauptausschusses und gibt folgende Beschlussempfehlung bekannt:Der Gemeindevertretung wird empfohlen, das Baugebiet „Erlenacker“ in der nächsten Ausbaustufe in Richtung Brauerschwend auszuweiten, da sich die dortige Fläche bereits im Eigentum der Gemeinde befindet.

Abstimmung: einstimmig

Der Gemeindevertretung wird empfohlen, einen Makler vorerst für einen Zeitraum von sechs Monaten mit der Vermarktung der Gemeindegrundstücke in den Baugebieten in Renzendorf/Brauerschwend, Rainrod und Storndorf zu beauftragen.

Abstimmung: einstimmig

TOP 9

Gebührenkalkulationen Abwasserentsorgung und Wasserversorgung - Festlegung eines Zeitplanes

Der stellv. Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Harald Nahrgang, berichtet, dass der Tagesordnungspunkt im Hauptausschuss verbleibt.

TOP 10

Änderung der Kostenbeitragssatzung Kindergarten

Der stellv. Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Harald Nahrgang, berichtet, dass der Tagesordnungspunkt im Hauptausschuss verbleibt.

 

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung: Dieter Boß

Die Schriftführerin: Michelle Emmrich


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