18. Dezember 2018 - Gemeindevertretung / Bürgermeister

Quelle: OZ Alsfeld, 18.12.2018 - Von Christian Dickel

„Ohne Neuverschuldung“

Bürgermeister Timo Georg bringt Entwurf für den Haushaltsplan des Jahres 2019 der Gemeinde Schwalmtal ein

STORNDORF. Erstmals seit vielen Jahren kommt die Gemeinde Schwalmtal ohne Neuverschuldung aus. Das geht aus dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 hervor, den Bürgermeister Timo Georg (parteilos) am vergangenen Donnerstag den Gemeindevertretern in Storndorf vorgestellt hat. Dennoch stehe der Gemeinde ein Investitionsvolumen von knapp einer Millionen Euro zur Verfügung bei einem geplanten Haushaltsüberschuss von rund 100000 Euro.

Wie in den Jahren zuvor stellte Georg bei seiner Einbringung des Haushaltsplans seine Leitsätze voran. Demnach werde der Haushaltsüberschuss trotz sinkender Zuweisungen durch höheres Gewerbesteueraufkommen erreicht. Darüber hinaus sei die Bildung von Rücklagen für künftige ausgeglichene Haushalte erforderlich. Als Investitionsschwerpunkte nannte der Rathauschef Dorfentwicklungsprojekte, die Ortsdurchfahrt Brauerschwend, die Wasserverbindungsleitung vom Hachberg zum Melchiorsgrund sowie die Erneuerung von Abwasseranlagen.

Erfreulich sei, dass die Gemeinde erstmals seit vielen Jahren einen moderaten Einwohnerzuwachs verzeichnen könne. „Dabei dürfe es sich allerdings nur um einen kurzfristigen Effekt aber nicht um eine Trendwende handeln. Der längerfristige Trend zeigt eine - wie für unsere ländliche Region typisch - nach wie vor sinkende Bevölkerungszahl", führte Georg aus. Trotz des prognostizierten Bevölkerungsrückgang auf etwa 2600 Einwohner im Jahr 2030 sei dieser nicht mit einem nennenswerten Immobilienleerstand verbunden. Die Nachfrage nach Häusern in Schwalmtal sei aufgrund der niedrigen Preise bei immer höherem Siedlungsdruck im Ballungsraum zumindest auf konstantem, wenn nicht sogar auf moderat steigendem Niveau. Die Kommune stehe vor der Herausforderung, den schwierigen Spagat zu schaffen zwischen bezahlbaren öffentlichen Abgaben für die Bürger auf der einen Seite und der Finanzierung der für einen attraktiven Wohnort mit hoher Lebensqualität erforderlichen Infrastruktur auf der anderen.

Eine deutliche Deckungslücke im Haushalt weist wie in den Vorjahren der Bereich der Kinderbetreuung auf. „Die Deckungslücke für die Kinderbetreuung in Schwalmtal beträgt nach wie vor jedoch mit steigender Tendenz rund 600000 Euro im Jahr. Diese Finanzmittel sind innerhalb des Gemeindehaushaltes aus anderen Quellen bereitzustellen. Die Finanzierung der Kindertagesstätten hat einen erheblichen Einfluss auf die Finanzsituation der Gemeinde", hob Georg hervor. Würden diese Kosten etwa vom Land getragen, hätte die Gemeinde einen erheblichen finanziellen Spielraum für Investitionen, Schuldentilgung oder Steuerreduzierung, ergänzte der Rathauschef. Aufgrund von Investitionen in die beiden Kindergärten in Brauerschwend und Storndorf seien sie modern ausgestattet und böten einen hohen Betreuungsumfang. „Eine gute Kinderbetreuung ist ein wichtiger Standortfaktor, um die Gemeinde attraktiv und zukunftsfähig zu halten", sagte Georg.

Die Kreis- und Schulumlage - also die Zahlungen an den Vogelsbergkreis -stellten den weitaus größten Kostenblock dar. Dieser werde extern bestimmt und könne von der Gemeinde nicht beeinflusst werden. Aufgrund des sehr hohen Betrages hätten Anhebun-gen auch einschneidende Auswirkungen auf die Haushaltssituation der Gemeinde. Allerdings seien sowohl Kreisais auch Schulumlage im Vergleich zum Vorjahr nur moderat angestiegen.

Unter den derzeitigen Rahmenbedingungen sei die Gemeinde Schwalmtal gut aufgestellt, sodass es auch in den kommenden Jahren gelingen könne, Erträge und Aufwendungen im Gleichgewicht zu halten, bekräftigte Georg während seiner Zusammenfassung. „Nach wie vor ist sämtliches Handeln von Politik und Verwaltung darauf ausgerichtet, durch intelligente Maßnahmen Einsparungen zu erzielen, ohne auf nützliche und praktische aber durchaus kostenintensive Einrichtungen verzichten zu müssen", betonte der Rathauschef. Allerdings sei sowohl auf der Aufwands-als auch auf der Ertragsseite des Gemeindehaushaltes nur ein geringer Anteil selbst durch die Gemeinde steuerbar. Zudem sei die Gemeinde zum Erhalt ihrer Infrastruktur auf auf Unterstützung von Bund und Land angewiesen.

HAUSHALT IN ZAHLEN

► Allgemeine Statistik:

  • Einwohner 2018:2789
  • Schuldenstand: 8,026 Mio. Euro
  • Schuldenstand pro Kopf: 2.877,73 Euro
  • Fläche: 54,4 Quadratkilometer

► Haushalt allgemein:

  • Haushaltsergebnis (Überschuss) 2019: 102.444,00 Euro (2018: 36.177,00)
  • Erträge insgesamt 2019: 6,008 Mio. Euro (2018: 5,812 Mio. Euro)
  • Aufwendungen insgesamt: 5,906 Mio. Euro (2018: 5,777 Mio. Euro)
  • Rücklagen 2019: 450000 Euro (2018: 350000 Euro)
  • Investitionsvolumen 2019:904210 Euro (2018: 2,389 Mio. Euro)

► Steuern und Gebühren:

  • Hebesätze Gewerbesteuer: 357 Prozentpunkte
  • Hebesätze Gewerbesteuer A: 332 Prozentpunkte
  • Hebesätze Gewerbesteuer B: 365 Prozentpunkte
  • Frischwassergebühren 2019: 342000 Euro (2018: 349500 Euro)
  • Abwassergebühren 2019: 722000 Euro (2018: 722 000 Euro)

► Zuweisungen und Umlagen:

  • Schlüsselzuweisungen 2019: 1,230 Mio. Euro (2018: 1,348 Mio. Euro)
  • Schulumlage 2019: 684474 Euro (2018: 670497 Euro)
  • Kreisumlage 2019: 1,145 Mio. Euro (2018: 1.140 Mio. Euro)

► Die 5 größten Projekte 2019:

  • Dorfentwicklung - Sanierung DGH Hopfgarten (Gesamtsumme 220000 Euro/Förderung 132 000 Euro)
  • Dorfentwicklung - Multifunktionsplatz Brauerschwend (Gesamtsumme 190000 Euro/Förderung 114000 Euro)
  • Dorfentwicklung - Sanierung DGH Hergersdorf (Gesamtsumme 120000 Euro/Förderung 72000)
  • Kirchstraße Brauerschwend (Restmittel) 110000 Euro
  • Wasser-Verbindungsleitung Hachberg-Melchiorsgrund (Restmittel) 50000 Euro

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