22. September 2018 - Gemeindevertretung

Quelle: Mitteilungsblatt

Niederschrift der 23. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schwalmtal am Donnerstag, dem 16. August 2018 um 20:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Hopfgarten

Beginn: 20:00 Uhr

Ende: 20:55 Uhr

Anwesend:

Bürgerliste Schwalmtal

Carina Buchenau, Lothar Dymianiw, Stefan Georg, Artur Koch,

Ulrich Momberger, Michael Schlosser, Michael Wagner

SPD-Fraktion

Reinhard Donath, Alfred Päbler

Es fehlten entschuldigt

Dieter Boß, Barbara Flarup, Joachim Lang, Andreas Loll,

Harald Nahrgang, Michael Rühl

Gemeindevorstand

Bürgermeister Timo Georg, 1. Beigeordneter Günter Herles

die Beigeordneten Wolfgang Hainbuch, Hans-Joachim Kirchheim,

Jochen Külper, Manfred Steuernagel, Eva Vornberger

Es fehlten entschuldigt

Jessica Lehmann

Schriftführerin

Verwaltungsfachangestellte Michelle Emmrich

Tagesordnung:

1. Feststellung

a) Ordnungsmäßigkeit der Ladung

b) Beschlussfähigkeit

2. Berichte und Anfragen

a) Gemeindevorstand

b) Vorstand Gemeindeverwaltungsverband

3. Bericht Haushaltsvollzug

4. Künftige Verwendung der Mietwohnung im DGH Hergersdorf

5. Fortschreibung Nahverkehrsplan für den Bereich des Zweckverbandes Oberhessische Versorgungsbetriebe (ZOV)

6. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in der Kindertageseinrichtung „Pusteblume“ in der Gemeinde Schwalmtal

7. Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen - Rückmeldung Fragebogen

8. Grundstückskaufvertrag - Vorkaufsrecht gem. §§ 24 ff. BauGB

9. Antragstellung Dorfentwicklung

• DGH Hopfgarten

• Platz Volkshalle Brauerschwend

TOP 1 Feststellung

a.) Ordnungsmäßigkeit der Ladung

b.) Beschlussfähigkeit

Der stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Ulrich Momberger, eröffnet die Sitzung und stellt die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die Niederschrift der 22. Sitzung liegt kein Widerspruch vor, sie ist somit genehmigt und kann veröffentlicht werden.

TOP 2 Berichte und Anfragen

a) Gemeindevorstand

b) Vorstand Gemeindeverwaltungsverband

Herr Bürgermeister Timo Georg berichtet über die Arbeit des Gemeindevorstandes und des Vorstandes des Gemeindeverwaltungsverbandes. Die Gemeindevertretung nimmt diese Informationen zur Kenntnis.

TOP 3 Bericht Haushaltsvollzug

Herr Bürgermeister Timo Georg berichtet zu diesem Tagesordnungspunkt. Die Gemeindevertretung nimmt diese Informationen zur Kenntnis.

Der Bericht über den Haushaltsvollzug wird an die Gemeindevertretung verteilt.

TOP 4 Künftige Verwendung der Mietwohnung im DGH Hergersdorf

Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Artur Koch, berichtet von den Beratungen der 25. Sitzung des Hauptausschusses und gibt folgende Beschlussempfehlung bekannt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Maßnahme wie vorgelegt zu beschließen.

Abstimmung: einstimmig

TOP 5 Fortschreibung Nahverkehrsplan für den Bereich des Zweckverbandes Oberhessische Versorgungsbetriebe (ZOV)

Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Artur Koch, berichtet von den Beratungen der 25. Sitzung des Hauptausschusses und gibt folgende Beschlussempfehlung bekannt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgendes zu beschließen:

- Der Gemeindevorstand soll sich dahingehend einsetzen, dass mindestens der jetzige Status erhalten bleibt.

Abstimmung: einstimmig

TOP 6 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in der Kindertageseinrichtung „Pusteblume“ in der Gemeinde Schwalmtal

Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Artur Koch, berichtet von den Beratungen der 25. Sitzung des Hauptausschusses und gibt folgende Beschlussempfehlung bekannt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Satzung wie vorgelegt zu beschließen.

Abstimmung: einstimmig

TOP 7 Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen - Rückmeldung Fragebogen

Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Artur Koch, berichtet von den Beratungen der 25. Sitzung des Hauptausschusses und gibt folgende Beschlussempfehlung bekannt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgendes zu beschließen:

- Den Fragebogen ausgefüllt wie vorgelegt an das Regierungspräsidium zurückzusenden.

Abstimmung: einstimmig

TOP 8 Grundstückskaufvertrag - Vorkaufsrecht gem. §§ 24 ff. BauGB

Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Artur Koch, berichtet von den Beratungen der 25. Sitzung des Hauptausschusses und gibt folgende Beschlussempfehlung bekannt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, auf die Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts, gemäß §§ 24 ff. BauGB, für die beiden Grundstücke in der Gemarkung Storndorf, Flur 2, Flurstück 36, Am Gassenacker, 758 m² und Flur 2, Flurstück 35, Am Gassenacker, 677 m², jeweils zu verzichten.

Abstimmung: einstimmig

TOP 9 Antragstellung Dorfentwicklung

• DGH Hopfgarten

• Platz Volkshalle Brauerschwend

Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Artur Koch, berichtet von den Beratungen der 25. Sitzung des Hauptausschusses und gibt folgende Beschlussempfehlung bekannt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, der Stellung der Förderanträge zu den beiden Maßnahmen (DGH Hopfgarten und Freifläche Volkshalle Brauerschwend) zuzustimmen.

Abstimmung: einstimmig
Der stellvertretende Vorsitzende ⇔Die Schriftführerinder Gemeindevertretung ⇔Michelle EmmrichUlrich Momberger⇔


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