06. Mai 2015 - Gemeinde Schwalmtal / Interkommunale Zusammenarbeit

Quelle: OZ Alsfeld, 06. Mai 2015

„Stehen noch am Anfang"

BÜRGERVERSAMMLUNG Timo Georg informiert über geplante Gründung des Gemeindeverwaltungsverbandes

infoabend

Nur zwei Dutzend Schwalmtaler interessierten sich für das Thema „Gründung eines Gemeindeverwaltungsverbandes". Viele Stühle blieben leer bei der Bürgerversammlung am Montag in Brauerschwend. FOTO: sgs

BRAUERSCHWEND (sgs). Bürgermeister Timo Georg formulierte diplomatisch und sprach von einem „überschaubaren Kreis", die nackte Zahl indes erschreckte denn schon ein wenig: Nur zwei Dutzend Schwalmtaler waren am Montag gekommen, um sich über die Gründung des geplanten Gemeindeverwaltungsverbandes (GW) zu informieren - gemessen an der Gesamteinwohnerzahl der Großgemeinde ist das lediglich ein gutes Prozent.

„Es ist ein Anfang", sagte Georg und blickte auf die kleine Runde im Bürgerhaus Brauerschwend, „aber wir stehen auch noch am Anfang." Nichtsdestotrotz gab es schon zum jetzigen Zeitpunkt jede Menge Informationen über die geplante Gründung des Gemeindeverwaltungsverbandes, immerhin dauerte Georgs Power-Point-Vortrag mehr als eine Stunde. Wobei: Vieles blieb allgemein, ins Detail konnte er nur selten gehen, schließlich fehlen noch die Grundsatzbeschlüsse aus den einzelnen Kommunalparlamenten.

Erst wenn definitiv feststeht, welche Gemeinden mitmachen, geht es an die „Feinplanung". Doch der Reihe nach: Die Gründung des GW ist in Schwalmtal, Feldatal und Romrod seit Monaten ein Thema, die drei Verwaltungschefs informierten ihre Parlamentarier bereits Ende Januar über diese mögliche Form der Interkommunalen Zusammenarbeit (siehe auch OZ vom 28. Januar: a / b) Mit im Boot ist seit wenigen Wochen auch die Stadt Grebenau, auch sie will sich dem GW anschließen. In allen vier Parlamenten wurde mittlerweile ein Satzungsentwurf für diese besondere Art eines Zweckverbandes eingebracht, der in den Fachausschüssen beraten wird. Angedacht ist, den Grund-satzbeschluss noch im Sommer zu fassen.

Doch warum wollen die Gemeinden überhaupt so eng zusammenarbeiten? „Die Aufgaben nehmen zu, die Anforderungen steigen", schilderte Bürgermeister Georg die Situation in kleinen Verwaltungen. Erschwerend hinzu komme die knappe Finanzausstattung. Geld für zusätzliches Personal sei nicht da. Durch eine Zusammenarbeit im Verwaltungsbereich mit den Nachbarkommunen versprechen sich die Rathauschefs unter anderem mehr Effektivität, mehr Effizienz und Einsparungen beispielsweise durch gemeinsame Einkaufsmöglichkeiten.

Stärkung

Das Ziel sei eine Stärkung der kleinen Gemeinden im ländlichen Raum. Es gehe darum, eine „leistungsfähige, bürgernahe, moderne und damit zukunftsfähige Verwaltung zu schaffen". Und die soll so aussehen: In jedem Rathaus gibt es ein Bürgerbüro, zudem wird in jeder Verwaltung ein Fachbereich beispielsweise Öffentliche Sicherheit und Ordnung oder Finanzen angesiedelt, der dann für alle Verbandskommunen zuständig ist.

Das Bürgerbüro ist laut Georg die erste Ansprechstelle für alle Anliegen der Bürger. Dort kann das Kind für die Kita angemeldet werden, es kann ein neuer Pass beantragt werden oder ein Kleingewerbe angemeldet werden. Bei weitergehenden Angelegenheiten gebe es eine enge Verbindung zu den Fachbereichen. Der Mitarbeiter im Bürgerbüro sei zudem erster Ansprechpartner für die Ortsbeiräte und die Ehrenamtlichen.

Für diese enge Zusammenarbeit ist ein rechtlicher Rahmen erforderlich, deshalb die Gründung des GW, schilderte Georg den Hintergrund. Bestimmte Aufgaben aus den Verwaltungen würden - nach Beschlüssen in der Gemeindevertretung - an den Verband übertragen, dafür müsse dann eine Umlage gezahlt werden. Der Verband „ist für die Verwaltungsarbeit zuständig", betonte der Bürgermeister, sämtliche Gemeindegremien mit all ihren Aufgaben bleiben erhalten. „Alle maßgeblichen Entscheidungen werden auch künftig vor Ort getroffen."

In der anschließenden Diskussion wurde deutlich: Den Schwalmtalern ist wichtig, dass sie auch weiterhin einen Großteil der Angelegenheiten in der Verwaltung vor Ort - dann eben im Bürgerbüro - erledigen können. Gemahnt wurde, „vorsichtig an die Sache ranzugehen", schließlich betreten Feldatal, Kirtorf (Anm. KuVSt: gemeint ist wohl Romrod), Grebenau und Schwalmtal Neuland: Einen solchen Verwaltungsverband gibt es bislang in Hessen nicht. Diskutiert wurde auch über die Bürgerbeteiligung im weiteren Prozess: Sowohl der Bürgermeister als auch Dieter Boss als Vorsitzender der Gemeindevertretung sicherten zu, dass es noch weitere Informationsveranstaltungen geben wird.


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